Dienstwagen der ReGe

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/4587 19. Wahlperiode 20.11.09 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Böwer (SPD) vom 13.11.09 und Antwort des Senats Betr.: Dienstwagen der ReGe Die ReGe Hamburg Projekt-Realisierungsgesellschaft mbH (ReGe) nimmt als hundertprozentige Tochter der Stadt bei Großprojekten Planungs- und Bauherrenaufgaben für Hamburgs öffentliche Verwaltung wahr. Die ReGe wurde unter anderem mit der Realisierung der Umfahrung Finkenwerder und 2004 als Bauherrin für das Projekt Elbphilharmonie beauftragt. Das Unternehmen wird von einem fünfköpfigen Aufsichtsrat kontrolliert, dem seit dem 17. Juli 2007 Hamburgs Finanzsenator Dr. Michael Freytag vorsitzt. Ich frage den Senat: Seit Gründung der ReGe Hamburg Projekt-Realisierungsgesellschaft mbH (ReGe) im Jahr 2000 werden arbeitsvertragliche Regelungen zur Gestellung von Dienstwagen mit Mitarbeitern getroffen. Die Ausgestaltung der Arbeitsverträge und deren Konditionen liegt in der Verantwortung der Geschäftsführung. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der ReGe wie folgt: 1. Wie viele Dienstwagen unterhält beziehungsweise finanziert die ReGe? 2. Wem stehen die Dienstwagen zur Verfügung? Die ReGe unterhält gegenwärtig 18 geleaste Dienstwagen, die den arbeitsvertraglich berechtigten Mitarbeitern zur Verfügung stehen. 3. Um welche Modelle welcher Marke handelt es sich? Opel Astra, Zafira, Insignia und Vectra sowie BMW...