Erhalt des Bahnhofs Altenburg-Rheinau an der Bahnstrecke Zürich­ Schaffhausen

Landtag von Baden-Württemberg14. WahlperiodeDrucksache 14 / 21. 10. 20095291Kleine Anfragedes Abg. Alfred Winkler SPD undAntwortdes InnenministeriumsErhalt des Bahnhofs Altenburg-Rheinau an der Bahnstrecke Zürich­SchaffhausenKleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der Stand der Planung und des Genehmigungsverfahrens beim Ausbau der Bahnstrecke Zürich­Schaffhausen der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) auf deutschem Gebiet? 2. In welcher Weise wurde das Land Baden-Württemberg als Träger des Schienenpersonennahverkehrs an diesem Ausbauvorhaben beteiligt? 3. Ist ihr bekannt, dass es Einsprüche gegen die Streichung des Bahnhofs Altenburg-Rheinau durch die SBB gibt? 4. Wie hat sie ggf. auf diese Einsprüche im Planfeststellungsverfahren reagiert? 5. Was unternimmt sie, um den Bahnhof Altenburg-Rheinau als Haltepunkt an der Bahnstrecke Zürich-Schaffhausen zu erhalten? 21. 10. 2009 Winkler SPDEingegangen: 21. 10. 2009 / Ausgegeben: 17. 11. 2009Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar 1Landtag von Baden-Württemberg AntwortDrucksache 14 / 5291Mit Schreiben vom 11. November 2009 Nr. 7 beantwortet das Innenministerium die Kleine Anfrage wie folgt: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der Stand der Planung und des Genehmigungsverfahrens beim Ausbau der Bahnstrecke Zürich­Schaffhausen der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) auf deutschem Gebiet? Zu 1.: Im Rahmen des Ausbaus der Schweizerischen Eisenbahninfrastrukturen für den Anschluss an das...