Fünf Jahre Hartz IV in Thüringen (Teil 4)

THÜRINGER LANDTAG 06.11.2009 5. Wahlperiode Kleine Anfrage 84 der Abgeordneten Leukefeld (DIE LINKE) Fünf Jahre Hartz IV in Thüringen (Teil 4) hier: Leistungen an Träger zur Durchführung von Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung und Arbeitsgelegenheiten Am 1. Januar 2010 jährt sich das Inkrafttreten des Gesetzes über die Grundsicherung für Arbeitsuchende (Zweites Buch Sozialgesetzbuch - SGB II -) zum fünften Mal. Dieses Gesetz regelt die Förderung (einschließlich finanzieller Förderung) von erwerbsfähigen Personen sowie deren Angehörigen, soweit diese ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenen Mitteln bestreiten können. Unter anderem gehört zu den beschriebenen Leistungen auch die Eingliederung in Arbeit als vorrangiges Ziel. Natürliche oder juristische Personen oder Personengesellschaften, die Maßnahmen derArbeitsförderung durchführen und die nach einem wettbewerblichen Vergabeverfahren von der Grundsicherungsstelle mit der Durchführung der Maßnahmen beauftragt wurden, erhalten Leistungen auf der Grundlage des § 16 Abs. 1 SGB II. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Maßnahmen mit insgesamt wie vielen Teilnehmern wurden in Arbeitsgelegenheiten in der Mehraufwandsvariante im Zeitraum vom 1. Januar 2005 bis zum 31. Oktober 2009 durchgeführt (Aufstellung pro Jahr und pro Arbeitsgemeinschaft [ARGE] bzw. optierender Kommune)? 2. In welcher Höhe wurden finanzielle Mittel für die unter Frage 1 genannten Maßnahmen (getrennt nach Mehraufwandsentschädigung für...