Frauen Kinderhospiz Sterntaler in Dudenhofen

Drucksache 15/3947 30. 10. 2009 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Dr.Axel Wilke (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen Kinderhospiz Sterntaler in Dudenhofen Die Kleine Anfrage 2499 vom 8. Oktober 2009 hat folgenden Wortlaut: Seit März 2009 ist das erste Kinderhospiz in Rheinland-Pfalz in der Trägerschaft des Vereins Sterntaler e. V. bereit, seinen Betrieb aufzunehmen. Doch liegt bislang eine Betriebserlaubnis nicht vor, sodass bislang noch keine Patienten mit ihren Familien aufgenommen werden konnten. Ich frage die Landesregierung: 1. Wann wird die Betriebserlaubnis erteilt und was waren die Gründe für die Verzögerung? 2. Wenn es zutrifft, dass die Landesregierung ursprünglich den Abschluss von Kooperations- bzw. Zielvereinbarungen mit ambulanten Kinderhospizdiensten zur Voraussetzung für die Erteilung der Betriebserlaubnis erklärt hat, hieran zwischenzeitlich aber nicht mehr festhält, was sind die Gründe für die Meinungsänderung? 3. Wie beurteilt die Landesregierung die eigenen ambulanten Betreuungsmöglichkeiten des Trägervereins und den erfolgten Abschluss einer Kooperationsvereinbarung des Trägervereins mit dem ambulanten Hospizdienst für den südlichen Rhein-Pfalz- Kreis? 4. Mit welchen öffentlichen Mitteln gedenkt die Landesregierung das Kinderhospiz in Dudenhofen oder vergleichbare Einrichtungen zu fördern? Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen hat die Kleine Anfrage namens...