Pflege-TÜV in der Kritik

Drucksache 15/3946 29. 10. 2009 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Dr. Peter Schmitz (FDP) und A n t w o r t des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen Pflege-TÜV in der Kritik Die Kleine Anfrage 2494 vom 8. Oktober 2009 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Teilt die Landesregierung die Auffassung des Geschäftsführers des MDK Rheinland-Pfalz, nach der der sog. „Pflege-TÜV“ für den Verbraucher die wahre Qualität von Heimen nicht erkennbar mache, „weil gravierende Versorgungsmängel in einzelnen Bereichen durch Mittelwertbildungen und fachfremde Leistungen ausgeglichen werden könnten“? 2. Wie beurteilt die Landesregierung die Konzeption und Aussagekraft des sog. „Pflege-TÜV“ für an Pflege interessierte Verbraucher? 3. Hält die Landesregierung vor dem Hintergrund der zunehmenden fachübergreifenden Kritik an ihrer positiven Bewertung des sog. „Pflege-TÜV“ fest? 4. Über welche unterschiedlichen Einrichtungen, Behörden, Servicestellen, Krankenkassen, Internetportale, Trägerinformationen, Verbraucherschutzeinrichtungen, Verbände und Vereine sowie Selbsthilfegruppen etc. können sich Pflegebedürftige und deren Angehörige in Rheinland-Pfalz einfach, objektiv und transparent ein abschließendes Bild über die Qualität und das Angebot einer Pflegeeinrichtung bzw. einer Pflegedienstleistung machen? Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom...