Honorarverteilung bei der KV Rheinland-Pfalz ­ Kürzung fachärztlicher Honorare

Drucksache 15/3945 29. 10. 2009 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Dr.Peter Enders (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen Honorarverteilung bei der KV Rheinland-Pfalz – Kürzung fachärztlicher Honorare Die Kleine Anfrage 2493 vom 8. Oktober 2009 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wird die Landesregierung der Forderung der AOK Rheinland-Pfalz nach aufsichtsrechtlicher Aufklärung über die Honorarverteilung bei der KV Rheinland-Pfalz nachkommen, nachdem ab 1. Oktober 2009 zahlreiche fachärztliche Praxen in Rheinland-Pfalz damit rechnen müssen, dass deren Honorar im Vergleich zum ersten Quartal 2009 um 30 Prozent und teilweise deutlich darüber gekürzt wird? 2. Worin sieht die Landesregierung die Ursachen für die befürchtete Honorarkürzung? 3. Worin sieht die Landesregierung die Folgen für die ärztliche und insbesondere fachärztliche Versorgung der Patientinnen und Patienten in Rheinland-Pfalz? 4. Unterstützt die Landesregierung die Forderung nach einer neuen, transparenten und leistungsgerechten Honorarordnung für die Ärztinnen und Ärzte in Rheinland-Pfalz und im Sinne ihrer Patientinnen und Patienten? Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 29. Oktober 2009 wie folgt beantwortet: Zu 1.: Die Honorarverteilung und damit auch die Prüfung der von einigen Fachärztinnen und Fachärzten erhobenen Vorwürfe...