Antworten auf Beschlüsse des Landtages gemäß § 39 Abs. 2 GO.LT

Landtag von Sachsen-Anhalt Fünfte WahlperiodeDrucksache 5/2295 20.11.2009Unterrichtungzur Realisierung der Beschlüsse des Landtages ___________________________________________________Antworten auf Beschlüsse des Landtages gemäß § 39 Abs. 2 GO.LT285 ): Beschluss des Landtages 5/63/2152 B Perspektivische Wirtschaftspolitik - wirksam und nachhaltig Mitteilung der Landesregierung vom 18. November 2009Die Landesregierung hat gemäß der Beschlussfassung des Landtages im Zusammenhang mit dem Beschluss des Landtages in der Drs. 5/50/1629 B ,,Auswirkungen der Finanzkrise in Sachsen-Anhalt auf die reale Wirtschaft" im Rahmen der turnusmäßigen Sitzungen des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit regelmäßig über die Auswirkungen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise auf Sachsen-Anhalt berichtet. Aufgrund der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise wurden einige GRW-Landesregelungen geändert bzw. der Situation angepasst. Die Möglichkeiten der GRW sollten neben den Konjunkturpaketen zu einer Stabilisierung und Stimulierung der wirtschaftlichen Aktivitäten genutzt werden. Mit den Änderungen wurden deshalb Fördervoraussetzungen vereinfacht und Investitionsanreize geschaffen. Das Ziel ist die Stabilisierung und Verbreiterung der wirtschaftlichen Basis in Sachsen-Anhalt. Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit wurde vor Verabschiedung der geänderten GRW-Landesregelungen in seiner 45. Sitzung am 19. August 2009 über die beabsichtigten Neuregelungen informiert. Das Ministerium für Wirtschaft...