Konsequenzen aus dem S-Bahn-Desaster

Drucksache 16/283130.11.200916. Wahlperiodemehrheitlich mit SPD und Linksfraktion gegen CDU, Grüne und FDP an HauptausschussBeschlussempfehlungdes Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr vom 23. November 2009 Antrag der Fraktion der CDU Konsequenzen aus dem S-Bahn-Desaster Drs 16/2596Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Der Antrag ­ Drs 16/2596 ­ wird abgelehnt, und zwar auch mit folgenden Änderungen: 1. 2. Das Wort ,,allgemein" in der vorletzten Zeile der ersten Seite wurde durch das Wort ,,investiv" ersetzt. Das Berichtsdatum wurde auf den 31. Oktober 2010 geändert.Berlin, den 26.11.2009Der Vorsitzende des Ausschusses für Stadtentwicklung und VerkehrDr. FlierlDie Drucksachen des Abgeordnetenhauses können über die Internetseite www.parlament-berlin.de (Startseite Parlament Plenum Drucksachen) eingesehen und abgerufen werden.Abgeordnetenhaus von Berlin ­ 16. WahlperiodeDrucksache 16/2831mehrheitlich mit SPD und Die Linke gegen CDU, Grüne und FDPHierzu:Beschlussempfehlungdes Hauptausschusses vom 27. November 2009 zum Antrag der Fraktion der CDU Konsequenzen aus dem S-Bahn-Desaster Drs 16/2596Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Der Antrag ­ Drs 16/2596 ­ wird gemäß der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Verkehr vom 23. November 2009 abgelehnt. Berlin, den 27. November 2009Der Vorsitzende des HauptausschussesRa lf W ieland2