Psychiatrischer Maßregelvollzug in Niedersachsen

Niedersächsischer Landtag − 16. Wahlperiode Drucksache 16/1924 Kleine Anfrage mit Antwort Wortlaut der Kleinen Anfrage der Abgeordneten Marco Brunotte, Markus Brinkmann, Ulla Groskurt, Stefan Klein, Matthias Möhle, Uwe Schwarz, Petra Tiemann und Ulrich Watermann (SPD), eingegangen am 19.10.2009 Psychiatrischer Maßregelvollzug in Niedersachsen Der psychiatrische Maßregelvollzug dient der Unterbringung psychisch kranker und suchtkranker Straftäterinnen und Straftäter, die bei der Straftat vermindert schuldfähig oder schuldunfähig waren und wegen ihrer ungünstigen Prognose gemäß §§ 63 und 64 StGB untergebracht werden. In Niedersachsen wurden forensische Abteilungen, die mit den Landeskrankenhäusern veräußert wurden, neu gestaltet, während andere Schwerpunkteinrichtungen des Maßregelvollzugs in der Hand des Landes geblieben sind. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Wie viele Personen waren in den Jahren 1999 bis 2009 im psychiatrischen Maßregelvollzug (aufgeschlüsselt nach Kliniken und Jahren [Aufnahmezahlen])? 2. Wie viele Entlassungen erfolgten im gleichen Zeitraum aufgrund welcher Rechtsgrundlage? 3. Wie hoch ist die Auslastung der Plätze im Maßregelvollzug in Niedersachsen (Stichtagsbelegungen in Relation zur Bettenzahl)? 4. Welchen Anteil haben dabei Plätze im Probewohnen? 5. Wie gestaltet sich in diesem Zusammenhang der Schlüssel von Personal (Ärzte/Psychologen, Pflegekräfte, Sonstige) zu Patientinnen und Patienten in der tatsächlichen...