Umsetzung des Konjunkturprogramms II an den Hamburger Hochschulen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/4736 19. Wahlperiode 08.12.09 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Dorothee Stapelfeldt (SPD) vom 01.12.09 und Antwort des Senats Betr.: Umsetzung des Konjunkturprogramms II an den Hamburger Hochschulen Mit dem Konjunkturprogramm II stellt der Bund Hamburg insgesamt circa 230 Millionen Euro zur Verfügung, die bis Ende des Jahres 2011 ausgegeben werden sollen, um die Konjunktur zu stützen. Hamburg ist zudem verpflichtet, diese Bundesmittel um 77 Millionen Euro aus dem eigenen Haushalt aufzustocken, sodass insgesamt mehr als 300 Millionen Euro aus dem Konjunkturprogramm II für Investitionen in Hamburg vorhanden sind. Für den Bereich der Wissenschaft sind aus dem Bundes-Konjunkturprogramm insgesamt 80,7 Millionen Euro eingeplant, die in die unten aufgeführten Investitionsmaßnahmen fließen sollen. Darüber hinaus hat Hamburg in einem eigenen Konjunkturprogramm vorgesehen, bereits für die kommenden Jahre geplante Maßnahmen zeitlich vorzuziehen. In der Sitzung des Wissenschaftsausschusses der Bürgerschaft am 6. Mai 2009 legte die Behörde für Wissenschaft und Forschung eine Liste mit den einzelnen Maßnahmen vor, in der sie auch den voraussichtlichen Baubeginn und die Fertigstellung der einzelnen Maßnahmen terminierte. Ein halbes Jahr später ist deshalb zu fragen, wie sich der Umsetzungs- beziehungsweise der aktuelle Planungsstand mittlerweile jeweils darstellt. Ich frage den Senat: Entsprechend den...