Umstufung von Straßen

20.07.2015 Umstufung von Straßen Im Jahr 2013 erstreckten sich Kreisstraßen mit einer Länge von über 3.000 Kilometer in Thüringen. Damit wurden sie nur von Landesstraßen mit 4.500 Kilometer Gesamtlänge übertroffen (zum Vergleich: das Landesamt für Statistik beziffert die Länge der Bundesstraßen mit 1.600 Kilometer, die der Bundesautobahnen mit 500 Kilometer). Gemäß § 43 Abs. 1 des Thüringer Straßengesetzes (ThürStrG) ist das Land Träger der Straßenbaulast für die Landesstraßen, die Landkreise Träger der Straßenbaulast für die Kreisstraßen und die Gemeinden Träger der Baulast für Gemeindestraßen. Bei der Umstufung wird gemäß § 7 des ThürStrG eine öffentliche Straße bei Änderung ihrer Verkehrsbedeutung einer anderen Straßengruppe zugeordnet (Aufstufung, Abstufung). Dabei wird "die Umstufung von Landes- und Kreisstraßen … nach Anhörung der beteiligten Träger der Straßenbaulast von der obersten Straßenbaubehörde im Einvernehmen mit dem für kommunale Angelegenheiten und dem für Finanzen zuständigen Ministerium verfügt". Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Landes- und Kreisstraßen wurden im Zeitraum von 2010 bis 2015 umgestuft (bitte nach Jahresscheiben und der Auf- und Abstufung unter Nennung der neuen Straßengruppen, z.B. vor der Umstufung: Kreisstraße - nach der Umstufung: Landesstraße, aufschlüsseln)? 2. Welche Kosten für den Bau und die Unterhaltung der Straßen entstanden den Kommunen im Zeitraum von 2010 bis 2015 durch Abstufung (Straßenbaulast wechselt vom Land auf...