Dorferneuerung in Münchenbernsdorf - Ortsteil Schöna

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/140 30.11.2009 Druck: Thüringer Landtag, 4. Dezember 2009 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Kuschel (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz Dorferneuerung in Münchenbernsdorf - Ortsteil Schöna Die Kleine Anfrage 53 vom 26. Oktober 2009 hat folgenden Wortlaut: In Schöna, einem Ortsteil von Münchenbernsdorf, wurde im Rahmen der Dorferneuerung mit dem Bau eines Gehweges entlang der L 1078 begonnen. Nach Mitteilung der Kommunalaufsicht des Landratsamtes Greiz sind infolge dieser Erneuerung Baukosten von insgesamt 234 105,71 Euro angefallen. Zur Finanzierung der Baukosten sind durch den Freistaat Thüringen Fördermittel in Höhe von 119 605,23 Euro ausgereicht worden. Einige Bürger von Schöna kritisieren, dass bei dieser Baumaßnahme der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit nicht berücksichtigt wurde. Ich frage die Landesregierung: 1. Wann wird die Baumaßnahme Gehweg in Schöna fertiggestellt und wann entsteht die Beitragspflicht für die Anlieger? 2. Wie hoch sind die umlagefähigen Kosten und in welcher Höhe wird voraussichtlich der Beitragssatz für diese Baumaßnahme für die anliegenden Grundstückseigentümer sein? 3. Welche Kostenbestandteile der Baumaßnahme sind nicht umlagefähig und wie wird dies von der Landesregierung begründet? 4. Wann ist mit einer Bescheidung zu rechnen? 5. Wie hat die Gemeinde Münchenbernsdorf die Informationspflicht nach §...