Oskar Atzinger: Im Bildungsausschuss soll nicht über „Remigration“ gesprochen werden dürfen – CSU will Sprachpolizei einführen!

Der AfD-Abgeordnete Oskar Atzinger sprach gestern im Bildungsausschuss des Bayerischen Landtags über die Überlastung von Kitas und Schulen durch Kinder mit Migrationshintergrund. Dabei hob er hervor, dass die AfD sich stets für eine stärkere Unterstützung dieser Kinder durch verpflichtende Sprachkurse eingesetzt hat. Allerdings betonte er auch, dass jede Integrationsförderung Grenzen hat. Nötig sei auch die Remigration illegal eingewanderter Migranten und deren Kinder. Daraufhin wollte ihm die Ausschussvorsitzende Frau Dr. Ute Eiling-Hütig das Wort entziehen und die Benutzung des Begriffs „Remigration“ untersagen. Oskar Atzinger erklärt dazu als bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag Folgendes: „Der Zusammenhang zwischen Bildungsverfall und Masseneinwanderung ist evident. Unsere Schulen und Kitas können die Belastungen durch die Migrationspolitik von Bundes- und Staatspolitik nicht unbegrenzt schultern. Sowohl einheimische als auch zugewanderte Kinder leiden unter diesen Zuständen. Ebenso auch deren Eltern sowie das Lehr- und Erziehungspersonal. Diese Zusammenhänge müssen zur Sprache gebracht werden. Und selbstverständlich besteht die Notwendigkeit einer Remigration von Migranten ohne Aufenthaltsgenehmigung. Das ist geltendes Recht und muss auch gesagt werden dürfen. Den Versuch von Frau Dr. Eiling-Hütig, im Bildungsausschuss Sprechverbote einzuführen, weise ich entschieden zurück! Wir brauchen keine Sprachpolizei im Landtag. Die CSU sollte...