Beschlüsse der 145. BMK am 26.-27.09.2024 in Passau

Protokoll über die Sitzung der 145. Bauministerkonferenz am 26./27. September 2024 in Passau TOP 1 Begrüßung und Eröffnung Der Vorsitzende der Bauministerkonferenz, Herr Staatsminister Christian Bernreiter, MdL, eröffnet die 145. Bauministerkonferenz, begrüßt alle Sitzungsteilnehmer und insbesondere als Gäste Herrn Staatssekretär Dr. Bösinger, der Frau Bundesministerin Klara Geywitz vertritt sowie Herrn Staatssekretär Hilmer aus dem BMVg. Die Tagesordnung und die Art ihrer Behandlung werden einstimmig beschlossen. Folgende Tagesordnungspunkte werden auf die Grüne Liste (einstimmige Beschlussempfehlungen) gesetzt: TOP 12 TOP 15 TOP 17 TOP 18 b TOP 18 d TOP 20 b TOP 21 TOP 22 TOP 23 TOP 24 Protokoll über die Sitzung der 145. Bauministerkonferenz am 26./27. September 2024 in Passau TOP 2 Bericht des Vorsitzenden der Bauministerkonferenz Herr Staatsminister Christian Bernreiter, MdL, berichtet. Es wird kein Beschluss gefasst. Protokoll über die Sitzung der 145. Bauministerkonferenz am 26./27. September 2024 in Passau TOP 3 Fortschreibung der Geschäftsordnung der Bauministerkonferenz Es erfolgt eine Aussprache mit anschließender einstimmiger Beschlussfassung zur Geschäftsordnung. Protokoll über die Sitzung der 145. Bauministerkonferenz am 26./27. September 2024 in Passau TOP 4 Bericht des Bundes (BMWSB) und allgemeine Aussprache Herr Staatssekretär Dr. Bösinger...