Auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/13474 - Transparenz der tatsächlichen Realisierung, Planung, Verfahren und Finanzierung der Vorhaben "Dokumentationszentrum Zweiter Weltkrieg" und "Deutsch-Po...

Deutscher Bundestag Drucksache 20/13607 20. Wahlperiode 04.11.2024 Antwort der Bundesregierung der Fraktion der CDU/CSU – Drucksache 20/13474 – Transparenz der tatsächlichen Realisierung, Planung, des Verfahrens und der Finanzierung der Vorhaben „Dokumentationszentrum Zweiter Weltkrieg“ und „Deutsch-Polnisches-Haus“ Vorbemerkung der Fragesteller Die Bundesregierung plant mit der Errichtung eines Dokumentationszentrums „Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft in Europa“ (ZWBE) und dem „Deutsch-Polnischen-Haus“ (DPH) zwei große erinnerungspolitische Vorhaben. Grundlage für beide Vorhaben sind Beschlüsse des Deutschen Bundestages im Oktober 2020. Im Koalitionsvertrag von 2021 haben sich SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP zum Ziel gesetzt, „die Bundestagsbeschlüsse für ein Dokumentationszentrum „Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft in Europa“ und für einen Erinnerungs- und Begegnungsort im Gedenken an die Opfer der Besatzung Polens und die wechselvolle deutsch-polnische Geschichte zu unterstützen. Zur Umsetzung des Bundestagsbeschlusses „Gedenken an die Opfer des deutschen Vernichtungskriegs stärken und bisher weniger beachtete Opfergruppen des Nationalsozialismus anerkennen“ vom Oktober 2020 (Bundestagsdrucksache 19/23126) wurde dem Deutschen Bundestag im Mai 2022 ein Realisierungsvorschlag der Bundesregierung vorgelegt (Bundestagsdrucksache 20/1845). Diesen Vorschlag hat der Deutsche Bundestag im Oktober 2023 formal zur Kenntnis genommen...