"Schulbau in Hamburg ­ Erfahrungsbericht Hamburg Süd"

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/4800 19. Wahlperiode 08.12.09 Gemeinsamer Bericht des Haushaltsausschusses und des Schulausschusses über die Drucksache 19/4209: „Schulbau in Hamburg – Erfahrungsbericht Hamburg Süd“ Erfahrungsbericht über die Öffentlich-Öffentliche Partnerschaft im Modell Hamburg Süd und notwendige Anpassungen des Haushaltsplans 2009/2010 sowie Ausschreibung einer Tranche für den Bau bzw. die Sanierung und den Betrieb von 15 beruflichen Schulen (Senatsantrag) Vorsitz: Roland Heintze Schriftführung: Dr. Peter Tschentscher Ties Rabe Michael Gwosdz I. Vorbemerkung Die Drs. 19/4208 wurde am 14. Oktober 2009, die Drs. 19/4209 am 16. Oktober 2009 gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft im Vorwege federführend dem Haushaltsausschuss und mitberatend dem Schulausschuss überwiesen. Der Schulausschuss befasste sich zunächst in seiner Sitzung am 29. Oktober 2009 mit den Drucksachen. Die Stellungnahme aus dieser Beratung ist dem vorliegenden Bericht als Anlage beigefügt. Der Schulausschuss fasste auf der Grundlage des § 58 Absatz 2 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft am 29. Oktober 2009 den Beschluss, eine Anhörung gemeinsam mit dem Haushaltsausschuss zu den beiden Drucksachen durchzuführen. Der Haushaltsausschuss beschloss die Durchführung einer Anhörung von Auskunftspersonen zur Drs. 19/4208 am 14. Oktober 2009, zur Drs. 19/4209 am 5. November 2009. Die gemeinsame Anhörung fand am 5. November...