6. Verordnung zur Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung

Mit der Verordnung werden in die Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) drei Krankheiten neu aufgenommen. Zudem erfolgt eine Präzisierung hinsichtlich der Bedeutung der Ergebnisdokumente des Ärztlichen Sachverständigenbeirates Berufskrankheiten (wissenschaftliche Empfehlungen, wissenschaftliche Stellungnahmen und Abschlussvermerke) in § 1 BKV. Umsetzungsstand Hintergrund: Erklärung der Darstellung „Umsetzungsstand“ InkrafttretenNoch nicht veröffentlicht. Abschluss des GesetzesNoch nicht veröffentlicht. Kabinettbeschluss (Regierungsentwurf)Noch nicht veröffentlicht. Länder- und Verbändebeteiligung (Stellungnahmen)Noch nicht veröffentlichlicht. Referentenentwurf 05. November 2024 6. Verordnung zur Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung [PDF, 151KB]