Effiziente Mobilität, moderne Antriebstechniken und Ladeinfrastruktur

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Alexander Dierks Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Der Staatsminister Durchwahl Telefon: 0351 564-80001 Telefax: 0351 564-80080 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) KL-1053/115/5-2024/53719 Dresden, 5. November 2024 Kleine Anfrage des Abgeordneten André Barth (AfD) Drs.-Nr.: 8/101 Thema: Effiziente Mobilität, moderne Antriebstechniken und Ladeinfrastruktur Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: In welcher Höhe wurden die im Jahr 2023 im Haushaltsplan 2023/2024 vorgesehenen Haushaltsmittel von 4.200.000 Euro im Kapitel 0703 Titelgruppe 55 – Effiziente Mobilität, moderne Antriebstechniken, Ladeinfrastruktur – ausgezahlt? Im Haushaltsjahr 2023 wurden im Kapitel 07 03 Titelgruppe 55 „Effiziente Mobilität, moderne Antriebstechniken, Ladeinfrastruktur“ Haushaltsmittel in Höhe von insgesamt 1.372.276,44 € ausgezahlt. Frage 2: Für welche Maßnahmen und jeweils in welcher Höhe wurden im Haushaltsjahr 2023 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0703 Titel 532 55 – Ausgaben für die Kompetenzstelle Effiziente-Mobilität – ausgezahlt? (Bitte nach Maßnahmen aufgliedern.) Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstelle Ammonstraße...