Keine Priorisierung für Köln-Dünnwald

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 18. Wahlperiode Drucksache 18/11027 11.10.2024 Kleine Anfrage 4635 der Abgeordneten Carolin Kirsch SPD Keine Priorisierung für Köln-Dünnwald Für die Kreuzungen „Dünnwalder Kommunalweg (L 101) /Am weißen Mönch/Embergweg“ und „Dünnwalder Mauspfad (L 73) /Kalkweg/Am Wildpark“ werden schon seit vielen Jahren von den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort Kreisverkehre gefordert, um den Verkehr sicherer zu gestalten. Die örtlich zuständige Bezirksvertretung hat dies mit entsprechenden Beschlüssen unterstützt. Sie möchte dem Wunsch der Bürgerinnen und Bürger gerne nachkommen. Da jeweils eine der Straßen der Kreuzungen in der Baulast des Landes NRW liegen, kann eine Umsetzung aber durch die Stadt Köln nicht erfolgen. Stattdessen sind die Bürgerinnen und Bürger für die Umsetzung auf Straßen.NRW angewiesen. Sofern Straßen in der Baulast des Landes liegen, werden die Errichtungen von Kreisverkehren an Landesstraßen grundsätzlich im Programm „Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten“ (UAIIa Programm, Titel 777 12 im Kapitel 10 150 des Landeshaushaltsplanes) geführt. Auch für die hier in Frage stehenden Kreisverkehre wurden vorläufige Prioritätenwerte, entsprechend den Kriterien des Programms, ermittelt. Diese ergaben, dass die Kreuzung „Dünnwalder Kommunalweg (L 101) /Am weißen Mönch/Embergweg“ eine niedrige, nicht zu planende Priorität erhielt und somit nicht Teil des UAlla Programms wurde. Die Kreuzung „Dünnwalder Mauspfad (L...