Documents
Deutschland Bundesländer Baden-Württemberg Landtag Dokumente
11.08.2015
Antrag
Aubeginn der Maßnahme Bundesstraße (B) 29 Essingen Aalen
Landtag von Baden-Württemberg15. WahlperiodeDrucksache 15 / 7278Eingang: 06.08.2015Antragder Abg. Winfried Mack u. a. CDU Baubeginn der Maßnahme Bundesstraße (B) 29 Essingen AalenDer Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. 2. 3. 4. 5. wann die Maßnahme B 29 Essingen Aalen planfestgestellt wurde (mit Angabe des exakten Datums des Planfeststellungsbeschlusses sowie der Dauer des Planfeststellungsverfahrens); ob die Ausführungsplanung für die genannte Ma...
Landtag von Baden-Württemberg15. WahlperiodeDrucksache 15 / 7278Eingang: 06.08.2015Antragder Abg. Winfried Mack u. a. CDU Baubeginn der Maßnahme Bundesstraße (B) 29 Essingen AalenDer Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. 2. 3. 4. 5. wann die Maßnahme B 29 Essingen Aalen planfestgestellt wurde (mit Angabe des exakten Datums des Planfeststellungsbeschlusses sowie der Dauer des Planfeststellungsverfahrens); ob die Ausführungsplanung für die genannte Maßnahme vollständig vorliegt bzw. ob noch weitere Vorbereitungshandlungen notwendig sind und wenn ja, welche; wann die genannte Maßnahme ausgeschrieben wird; wann der Baubeginn, nicht nur der Spatenstich, für die genannte Maßnahme geplant ist; wann die Realisierung der Maßnahme abgeschlossen sein wird.05.08.2015 Mack, Dr. Scheffold, Razavi, Köberle, Kunzmann, Meier-Augenstein, Dr. Rapp, Schreiner, Schwehr CDU Begründung Am 20. Juli 2015 erteilte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt Baufreigaben für 15 Maßnahmen in Baden-Württemberg und stellte hierzu insgesamt 537 Millionen Euro zur Verfügung. Das Bundesverkehrsministerium hat damit den besonderen Bedarf in Baden-Württemberg erkannt und anerkannt. BadenWürttemberg kann jetzt in erheblichem Maße von diesem Geld profitieren und muss es auch. Laut Landesverkehrsminister Winfried Hermann sei dies jedoch ,,zu wenig und zu spät". Angesichts der hohen Summe für Baden-Württemberg, immerhin rund ein Fünftel des 2,7-Milliarden-EuroPakets des...
Errors and omissions excepted. As of: 11.08.2015