Evaluierungsprozess der Regionalen Wachstumskerne (RWK)

Landtag Brandenburg Drucksache 5/228 5. Wahlperiode Kleine Anfrage 88 der Abgeordneten Dierk Homeyer und Gordon Hoffmann der CDU-Fraktion an die Landesregierung Evaluierungsprozess der Regionalen Wachstumskerne (RWK) Die Staatskanzlei hat Anfang Dezember den Prozess der Wirkungsevaluierung der Regionalen Wachstumskerne mit einem Workshop begonnen. Presseberichten zur Folge, sollen alle Städte mit mehr als 15.000 Einwohnern in den Prozess mit eingebunden werden. „Neben den 15 existierenden RWK-Standorten mit ihren 26 Städten werden die 22 Städte im Land evaluiert, die über 15 000 Einwohner haben.“, so die stellvertretende Regierungssprecherin. Auf der einen Seite schöpfen viele Städte Hoffnung, in den Kreis der Regionalen Wachstumskerne aufgenommen zu werden. Auf der anderen Seite gibt es aber Befürchtungen, dass bei der Evaluierung nur einzelne Städte untersucht werden, nicht jedoch schon jetzt bestehende Zusammenschlüsse. Dies betrifft auch den Wachstumskern Autobahndreieck Wittstock/Dosse oder die Region Rüdersdorf, Strausberg, Neuenhagen, Hoppegarten, Erkner und Schöneiche. Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie sieht der genaue zeitliche Ablauf der Evaluierung aus? 2. Welche Städte werden zusätzlich zu den vorhandenen RWK evaluiert? 3. Nach welchen Kriterien wird die Evaluation durchgeführt? 4. Warum findet die Evaluierung bezogen auf einzelne Gemeinden und nicht auf Wirtschaftsräume statt? 5. Wie soll gewährleistet werden, dass sinnvolle Zusammenschlüsse von Städten...