Unterirdische Salzwasserleitung zur Entsorgung von Salzlösung aus der Halde Volkenroda

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode 17.12.2009 K l e i n e A n f r a g e 163 des Abgeordneten Kummer (DIE LINKE) Unterirdische Salzwasserleitung zur Entsorgung von Salzlösung aus der Halde Volkenroda Im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 48/2009 wird die Beantragung einer bergrechtlichen Zulassung für die Errichtung und den Betrieb einer unterirdischen Salzwasserleitung zur Entsorgung aus der Halde Volkenroda emittierender Salzlösung durch die Gesellschaft zur Verwahrung und Verwertung von stillgelegten Bergwerksbetrieben mbH (GVV) beim Thüringer Landesbergamt bekannt gegeben. Nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) seien mit dem Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen verbunden und es bestünde deshalb keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Die Salzwasserleitung ist als eine Ergänzung des Sonderbetriebsplans "Flutung der Gruben Volkenroda/ Pöthen" vorgesehen. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Ziele sind mit dem o. g. Sonderbetriebsplan verbunden? Für welche Zeiträume ist dieser ausgelegt? 2. Auf welcher Grundlage (Rahmen-, Haupt- bzw. Abschluss-Betriebsplan) und wann wurde der Sonderbetriebsplan aufgestellt? 3. Bedeutet die Beantragung einer bergrechtlichen Zulassung für die o. g. Salzwasserleitung eine Abweichung vom Sonderbetriebsplan, wenn ja, worin? 4. Welche Umstände veranlassten die GVV zur Beantragung der unterirdischen Salzwasserleitung? 5. Auf welche Höhe belaufen sich die Kosten des...