Zustand der Hamburger Bushaltestellen -­ dauerhaft ungepflegt?

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/5003 19. Wahlperiode 15.01.10 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Anne Krischok (SPD) vom 08.01.10 und Antwort des Senats Betr.: Zustand der Hamburger Bushaltestellen – dauerhaft ungepflegt? Beispiel aus dem Hamburger Westen: Bushaltestelle Kressenweg Die Hamburger Bushaltestellen befinden sich nach Berichten von Bürgerinnen und Bürgern oft in einem ungepflegten Dauerzustand. Dabei ist den Menschen vor Ort bezüglich der Reinigung und der Instandhaltung die genaue Verantwortliche nicht immer deutlich: Während die Pflege der Haltestellen zunächst beim HVV vermutet wird, hat der Senat in der Drs. 18/7234 mitgeteilt, dass die Firma JCDecaux dafür verantwortlich sei. In der entsprechenden Drucksache heißt es: „Durch regelmäßige Reinigung ist ein höchsten Anforderungen genügender Sauberkeitszustand zu gewährleisten. Beschädigte oder verschmutzte Anlagen sind unverzüglich instand zu setzen bzw. zu reinigen.“ Dieser Eindruck kann vor Ort – hier beispielsweise bei der Bushaltestelle Kressenweg im Bezirk Altona – so nicht uneingeschränkt bestätigt werden. In Bürgersprechstunden wird explizit der schmutzige Zustand dieser Bushaltestelle gerügt und gefragt, wer hierfür verantwortlich ist und wie Politik und Verwaltung hier einen kleinen Beitrag für die Sauberkeit im Straßenbild leisten können. Daher frage ich den Senat: 1. Wie oft, in welchem Rhythmus und von wem werden die Bushaltestellen gereinigt? Nummer 8.1. des...