Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung

Landtag Brandenburg Drucksache 5/256 4. Wahlperiode Kleine Anfrage 99 des Abgeordneten Dieter Dombrowski CDU-Fraktion an die Landesregierung Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung Im März 2008 hat Minister Rupprecht die Richtlinie für die Vergabe der Investitionsmittel des Bundes zum Krippen-Ausbau im Land Brandenburg unterzeichnet. Der Bund stellt insgesamt vier Milliarden Euro zur Verfügung, damit ab 2013 ein- und zweijährige Kinder einen generellen Rechtsanspruch für eine Kindertagesbetreuung haben. Brandenburg hat ab 2008 Bundesmittel für Investitionskosten in Kindertagesstätten und ab 2009 Zuschüsse über die Umsatzsteuerverteilung für die Betriebskosten erhalten. Beziffert wurden die Summen auf 9,9 Mio. Euro für Investitionen im Jahr 2008 und 9,8 Mio Euro für Investitionen im Jahr 2009 sowie 3 Mio. Euro für Betriebskosten in 2009. Die Summen wurden aufgeschlüsselt nach der Zahl der Kinder den Kreisen und kreisfreien Städten zur Verfügung gestellt. Ich frage die Landesregierung: 1. In welcher Größenordnung wurden die Mittel in den Jahren 2008 und 2009 tatsächlich abgerufen, bitte aufgeschlüsselt nach Kreisen und kreisfreien Städten? 2. Welche Maßnahmen wurden vordergründig gefördert? Datum des Eingangs: 08.01.2010 / Ausgegeben: 11.01.2010