Ärztlicher Notdienst im Landkreis Groß-Gerau und Antwort des Ministers für Arbeit, Familie und Gesundheit

Kleine Anfrage der Abg. Ursula Hammann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 02.11.2009 betreffend ärztlicher Notdienst im Landkreis Groß-Gerau und Antwort des Ministers für Arbeit, Familie und Gesundheit Vorbemerkung der Fragestellerin: Die Stadtverordnetenversammlung Riedstadt hat am 10. September 2009 einstimmig eine Resolution zum Erhalt der ärztlichen Notdienstzentrale im Ried gefasst. Diese Vorbemerkung vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1. Wie ist bisher die ärztliche Versorgung nachts und an den Wochenenden im Landkreis Groß-Gerau gewährleistet? Aus der Bezugnahme in der Vorbemerkung der Fragestellerin auf die ärztliche Notdienstzentrale im Ried ergibt sich, dass der ambulante vertragsärztliche Notdienst für die sprechstundenfreien Zeiten angesprochen ist. Verpflichtet, die ambulante vertragsärztliche Versorgung in Hessen auch in den sprechstundenfreien Zeiten zu gewährleisten, ist die Kassenärztliche Vereinigung Hessen. Denn ein allgemeiner Bereitschaftsdienst (Notdienst) ist Bestandteil des sog. Sicherstellungsauftrages der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen gem. § 75 Abs. 1 S. 2 Sozialgesetzbuch V (SGB V). Dieser Sicherstellungsauftrag wird im Rahmen eines Notdienstes erfüllt, der zur Vermeidung von Verwechselungen mit dem Rettungsdienst/Notarzt nach dem Hessischen Rettungsdienstgesetz auch Ärztlicher Bereitschaftsdienst genannt wird. Auch berufsrechtlich ist jeder niedergelassene Arzt zu einem Bereitschaftsdienst verpflichtet, sodass dieser...