Integrationskurse in der Freien und Hansestadt Hamburg

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/5126 19. Wahlperiode 29.01.10 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Mehmet Yildiz (DIE LINKE) vom 21.01.10 und Antwort des Senats Betr.: Integrationskurse in der Freien und Hansestadt Hamburg Die Integrationskurse wurden 2005 mit der Begründung eingeführt, dass die Sprachkompetenz ein zentraler Schlüssel für erfolgreiche Integration ist. Heute sind sie ein Thema politischer Diskussionen und Kontroversen. So behauptete Wolfgang Bosbach kürzlich, etwa 40 Prozent aller zur Teilnahme an Integrationskursen verpflichteten Menschen würden dieser Aufforderung nicht nachkommen. Er monierte zudem, Migrantinnen und Migranten wollten häufig kein Deutsch lernen und lägen dem Staat auf der Tasche. Solche Äußerungen in Zusammenhang mit Integrationskursen und ihren Teilnehmerinnen und Teilnehmern zeichnen nicht nur ein Zerrbild von dem „integrationsunwilligen Ausländer“ und vergiften somit das soziale Klima, sondern führen auch dazu, dass die Arbeitsbedingungen bei den Trägern der Integrationskurse aus dem Blick geraten. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die Koordination und Durchführung der Integrationskurse erfolgt gemäß Aufenthaltsgesetz (AufenthG) durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Einzelheiten hat die Bundesregierung in der Verordnung über die Durchführung von Integrationskursen für Ausländer und Spätaussiedler (Integrationskursverordnung – IntV) festgelegt. Die nachfolgenden Daten...