Des Haushaltsausschusses

19. WAHLPERIODE NR. 19/42 Protokoll der öffentlichen Sitzung des Haushaltsausschusses Sitzungsdatum: 7. Januar 2010 Sitzungsort: Hamburg, im Rathaus, Raum 151 Sitzungsdauer: 17:02 Uhr bis 19:05 Uhr Vorsitz: Abg. Roland Heintze (CDU) Schriftführung: Abg. Dr. Peter Tschentscher (SPD) Sachbearbeitung: Marie-Christine Mirwald ____________________________________________________________ Tagesordnung: 1. Drs. 19/4556 Neustrukturierung des Hamburgischen Strafvollzuges durch Abbau der Überkapazitäten und Weiterentwicklung des offenen Vollzuges für erwachsene männliche Strafgefangene, hier: Nachbewilligung einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1 Mio. Euro im Haushaltsjahr 2010 für die Durchführung eines Architektenwettbewerbs (Senatsantrag) - der Haushaltsausschuss ist federführend, der Rechts- und Gleichstellungsausschuss ist mitberatend - 2. Drs. 19/4918 Fraunhofer-Center für Maritime Logistik und Dienstleistungen (CML) Ergänzung der Drucksache 18/5012 (Senatsmitteilung) - der Wissenschaftsausschuss ist federführend, der Haushalts- und der Wirtschaftsausschuss sind mitberatend - Haushaltsausschuss Nr. 19/42 - 2 - 3. Drs. 19/4702 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Besoldungsrechts im Rahmen der Schulreform in Hamburg (Senatsantrag) - der Schulausschuss ist federführend, der Haushaltsausschuss ist mitberatend - 4. Drs. 19/4731 Neuerlass der Verordnung zur Durchführung der Brandverhütungsschau (Senatsantrag) 5. Drs. 19/4701 Vertrag über die Errichtung des IT-Planungsrats...