Zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010);hier: Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt

Deutscher Bundestag Drucksache 17/601 17. Wahlperiode 09. 02. 2010 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010 (Haushaltsgesetz 2010) – Drucksache 17/200 – hier: Einzelplan 01 Bundespräsident und Bundespräsidialamt Der Bundestag wolle beschließen, den Entwurf des Einzelplans 01 mit den aus anliegender Zusammenstellung* ersichtlichen Änderungen und den sich daraus ergebenden Änderungen der Abschlusssummen, im Übrigen unverändert nach der Vorlage – Drucksache 17/200 Anlage –, anzunehmen. Berlin, den 27. Januar 2010 Der Haushaltsausschuss * Die Beschlüsse des Haushaltsausschusses zu den zurückgestellten Titeln folgen in einer Ergänzung zu dieser Beschlussempfehlung, die in Einzelfällen auch Änderungen zu bereits gefassten Beschlüssen enthalten kann. Petra Merkel (Berlin) Vorsitzende Herbert Frankenhauser Berichterstatter Carsten Schneider (Erfurt) Berichterstatter Dr. h. c. Jürgen Koppelin Berichterstatter Dr. Dietmar Bartsch Berichterstatter Stephan Kühn Berichterstatter Drucksache 17/601 – 2 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333 Zusammenstellung des...