Friedel: Mit Spürsinn und Liebe zum Detail – Bürokratieabbau erfordert kreative Lösungen!

Zum Jah­res­be­richt des Nor­men­kon­troll­rats erklärt unsere Par­la­men­ta­ri­sche Geschäfts­füh­rerin Sabine Friedel:“Der Wunsch nach Ent­bü­ro­kra­ti­sie­rung ist inzwi­schen auf allen Seiten hoch. Nicht nur die Unter­nehmen und die Bür­ge­rinnen und Bürger wollen Ent­las­tung. Auch in der Politik bemühen wir uns, Büro­kra­tiel­asten zu senken. Der Nor­men­kon­trollrat stellt mit Recht fest, dass es sich beim Büro­kra­tie­abbau um ‚eine aus­ge­spro­chen kom­plexe Auf­gabe’ handle, die ‚Kraft, Phan­tasie und Mut’ erfor­dert.Pau­schale Lösungen wie die vor­ge­schla­gene „One in, one out”-Regel klingen zwar gut, sind aber in der Praxis nicht wirksam. Viel­mehr braucht es Liebe zum Detail, um büro­kra­ti­sche Rege­lungen auf­zu­spüren. Und Durch­set­zungs­kraft, um sie zu ändern. Ein sehr posi­tives Bei­spiel ist die letzte Novelle des Kita-Gesetzes. Neben dem eigent­li­chen Inhalt – der Ver­bes­se­rung des Betreu­ungs­schlüs­sels – nahm die Koali­tion eine sehr wesent­liche Ent­las­tung vor. Das „Gelbe Heft” wurde als Kita-Taug­lich­keits­be­schei­ni­gung aner­kannt. Damit wurden alle Eltern, die mit ihrem Kind regel­mäßig an den Vor­sor­ge­un­ter­su­chungen teil­nehmen, von einem zusätz­li­chen Kin­der­arzt-Termin ent­lastet. Pro Jahr­gang ent­fallen so mehr als 30.000 unnö­tige Ter­mine in den teil­weise ohnehin über­las­teten Kin­der­arzt-Praxen.Wir werden auch künftig bei allen Gesetz­ge­bungs­vor­haben nach sol­chen Mög­lich­keiten suchen. Anstelle einer abs­trakten...