Neuausrichtung der Kultusministerkonferenz: Effizientere Strukturen für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Die strategische Neuausrichtung folgt einem intensiven Beratungsprozess der Strukturkommission II, der auf die Neuaufstellung der Entscheidungswege, Kommunikationsstrukturen und politischen Flexibilität abzielt. Wesentliche Neuerungen im Überblick:Einführung eigenständiger Ministerkonferenzen: Ab dem 1. Juli 2024 werden innerhalb der KMK eigenständige Ministerkonferenzen für Bildung, Wissenschaft und Kultur eingerichtet. Diese Konferenzen werden sich jeweils in ihrer ersten regulären Sitzung konstituieren und fortan die bereichsspezifischen Themen eigenständig bearbeiten und vertreten.  Gemeinsame Jahreskonferenz: Zur Behandlung gemeinsamer politisch-strategischer Themen ist eine regelmäßige oder anlassbezogene gemeinsame Tagung der drei Ministerkonferenzen geplant. Diese soll die Zusammenarbeit und den Austausch zwischen den Bereichen fördern.  Neue Spitzenstruktur: Die gleichberechtigten Vorsitzenden der drei Ministerkonferenzen werden eine gemeinsame Spitzenstruktur bilden, die für die politisch-strategische Koordination der KMK zuständig ist.  Stärkung der institutionellen Resilienz der KMK: Die KMK bittet die Strukturkommission II Möglichkeiten zur Ausgestaltung etwaiger Mehrheitsentscheidungen oder anderer Verfahrenswege zu prüfen. Ein auf Amtschefsebene angesiedeltes Verwaltungsgremium wird die operative und administrative Koordinierung und Steuerung des Sekretariats übernehmen. Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz 2024 und saarländische Ministerin für Bildung...