Verkehrsprojekt Verbindung der B 26/B 42 ­ Nordostumgehung

Deutscher Bundestag Drucksache 17/733 17. Wahlperiode 16. 02. 2010 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung vom 15. Februar 2010 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Daniela Wagner, Bettina Herlitzius, Winfried Hermann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 17/594 – Verkehrsprojekt Verbindung der B 26/B 42 – Nordostumgehung Vorbemerkung der Fragesteller Für die Wirtschaftlichkeitsberechnung der Verbindung der B 26/B 42 in Darmstadt, auch Nordostumgehung genannt, wurden als aktuelles Nutzen- Kosten-Verhältnis (NKV) der Wert von 1,9 ermittelt und Gesamtkosten von 94,03 Mio. Euro festgelegt. Zu diesen Werten kommt die neueste Studie der Ingenieurgruppe IVV im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS). Im Vergleich zu den erheblich differierenden Zahlen des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2003 und des Investitionsrahmenplans bis 2010 des BMVBS ergeben sich einige Fragen. Darüber hinaus ergeben sich weitere Fragen in Bezug auf dieses Verkehrsprojekt; so ist der geplante Tunnel nur einröhrig. Was im betreffenden Fall zumindest ein Verstoß gegen die EU-Richtlinie 2004/54/EG darstellt, welche extra nach den schweren Unfällen im Montblanc-Tunnel und im Tauerntunnel (1999) und im Sankt-Gotthard-Tunnel (2001) erlassen...