Conny

URTEIL DES GERICHTSHOFS (Fünfte Kammer)30. Mai 2024(*)„Vorlage zur Vorabentscheidung – Verbraucherschutz – Richtlinie 2011/83/EU – Art. 8 Abs. 2 – Auf elektronischem Wege geschlossene Fernabsatzverträge – Informationspflichten des Unternehmers – Bestellung, die mit einer Zahlungsverpflichtung verbunden ist – Bestellung durch Aktivierung einer Schaltfläche oder einer ähnlichen Funktion auf einer Webseite – Pflicht des Unternehmers, diese Schaltfläche oder entsprechende Funktion mit den Worten ,zahlungspflichtig bestellen‘ oder einer entsprechenden Formulierung zu versehen – Bedingte Zahlungspflicht“In der Rechtssache C‑400/22 betreffend ein Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 267 AEUV, eingereicht vom Landgericht Berlin (Deutschland) mit Entscheidung vom 2. Juni 2022, beim Gerichtshof eingegangen am 16. Juni 2022, in dem Verfahren VT,URgegen Conny Gmb Herlässt DER GERICHTSHOF (Fünfte Kammer)unter Mitwirkung des Kammerpräsidenten E. Regan sowie der Richter Z. Csehi, M. Ilešič (Berichterstatter), I. Jarukaitis und D. Gratsias,Generalanwalt: G. Pitruzzella,Kanzler: K. Hötzel, Verwaltungsrätin,aufgrund des schriftlichen Verfahrens und auf die mündliche Verhandlung vom 27. September 2023,unter Berücksichtigung der Erklärungen–        von VT und UR, vertreten durch Rechtsanwältin N. Meise,–        der Conny Gmb H, vertreten durch Rechtsanwältin C. Heber,–        der Europäischen Kommission, vertreten durch I. Rubene, E. Schmidt und G. von Rintelen als Bevollmächtigte,nach Anhörung...