Harburger Binnenhafen

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/5449 19. Wahlperiode 02.03.10 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Thomas Völsch und Sören Schumacher (SPD) vom 22.02.10 und Antwort des Senats Betr.: Harburger Binnenhafen – Kürzung von Infrastrukturmitteln Am 1. Juni 2010 wird der Harburger Binnenhafen offiziell aus der Verwaltung von Hamburg Port Authority (HPA) entlassen und kehrt als „neuer Stadtteil“ in die Zuständigkeit des Bezirkes Harburg zurück. Mit der erklärten Absicht für ein Nebeneinander von Wohnen, Kultur- und Freizeiteinrichtungen, aber auch traditionellem Hafengewerbe, soll sich, anlässlich der Internationalen Bauausstellung in 2013 und als Teil des „Sprungs über die Elbe“, die Harburger Schlossinsel als urbanes Quartier mit eigenem Flair präsentieren. Für eine konsequente Weiterentwicklung des Harburger Binnenhafens, für eine hochwertige Kombination von Wohnen, Arbeiten und einer tideunabhängigen Marina, aber auch für die erforderlich werdenden aufwendigen Sanierungsarbeiten von Kaimauern, Straßen und Plätzen werden Strukturmittel zeitnah erforderlich. Allein für die Sprung über die Elbe-Maßnahme sind in 2009 circa 107,5 Millionen Euro zuzüglich Mitteln für die Harburger Schlossinsel bewilligt worden. Wir fragen den Senat: 1. Wie hoch sind die Infrastrukturmittel, die für den Harburger Binnenhafen bewilligt wurden und aus welchen Töpfen stammen sie? Bitte einzeln auflisten! Im Haushalt 2009/2010 sind im Einzelplan 6 beim Titel 6610.971.02...