Errichtung weiterer Förderschulen im Regionalverband Saarbrücken

LANDTAG DES SAARLANDES Drucksache 17/954 (17/860) 17. Wahlperiode 15.05.2024 A n t w o r t zu der Anfrage des Abgeordneten Frank Wagner (CDU) betr.: Errichtung weiterer Förderschulen im Regionalverband Saarbrücken Um was für einen Förderschultyp handelt es sich bei der für Kleinblittersdorf geplanten Schule? Zu Frage 1: Es handelt sich um eine Förderschule geistige Entwicklung. Ab wann sollen die Schulen errichtet werden, wie werden die Anträge auf schulaufsichtliche Genehmigung im Einzelnen begründet und beabsichtigt das Ministerium für Bildung und Kultur, die Anträge zu genehmigen? Zu Frage 2: Es wird nach aktueller Planung lediglich eine Schule neu errichtet. Diese soll in Kleinblittersdorf entstehen. Die Fertigstellung wird zum Schuljahr 2026/2027 angestrebt. Bei der Errichtung einer Schule wird kein Antrag eines Schulträgers gestellt, sondern nach § 40 SchoG entscheidet die Schulaufsicht im Einvernehmen mit dem Schulträger. Die zunehmenden Schülerzahlen und damit einhergehenden räumlichen Engpässe in Verbindung mit steigenden Bedarfen nach Rückzugsmöglichkeiten insbesondere im Bereich des Autismusspektrums begründen diese Neuerrichtung. Bei der Mozartschule handelt es sich nicht um einen zusätzlichen Standort. Der Standort FÖS G Winterbachsroth ist grundlegend sanierungsbedürftig. Wegen der aufwändigen Sanierung der FÖS G Dudweiler muss eine temporäre alternative schulische Unterbringung geschaffen werden. Daher wird die Mozartschule um- und...