Verkehrssicherheitsarbeit der Polizei bei der Bekämpfung von Drogen im Straßenverkehr

Drucksache 15/4260 11. 02. 2010 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Michael Hüttner (SPD) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern und für Sport Verkehrssicherheitsarbeit der Polizei bei der Bekämpfung von Drogen im Straßenverkehr Die Kleine Anfrage 2713 vom 20. Januar 2010 hat folgenden Wortlaut: Der Presse habe ich entnommen, dass Innenminister Karl Peter Bruch vom Bund gegen Alkohol und Drogen im Straßenverkehr (B.A.D.S.) die „Senator Lothar-Danner-Medaille“ in Gold erhalten hat, stellvertretend für die herausragende Verkehrssicherheitsarbeit der Polizei bei der Bekämpfung von Drogen im Straßenverkehr. Hierzu frage ich die Landesregierung: 1. Welche Konzeption liegt der erfolgreichen Drogenbekämpfung im Straßenverkehr durch die rheinland-pfälzische Polizei zugrunde? 2. Werden ausnahmslos repressive Maßnahmen durchgeführt oder auch präventive Ansätze verfolgt? 3. Wie stellt sich die Unfallsituation unter Drogeneinfluss stehender Fahrzeugführer/-innen in den Jahren 2007 bis 2009 dar? 4. Stehen statistische Angaben über erkannte Drogenfahrten (ohne Verkehrsunfallbeteiligung) in den Jahren 2007 bis 2009 zur Verfügung? Wenn ja, bitte eine Aufstellung beifügen. 5. Gibt es bundesweite Vergleichswerte bei der Bekämpfung von Drogen im Straßenverkehr? Wenn ja, bitte eine Aufstellung beifügen. Das Ministerium des Innern und für Sport hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 10. Februar 2010 wie folgt beantwortet: In den letzten fünf Jahren...