"Umsetzung von Schulbauförderprogrammen in Sachsen-Anhalt"

Landtag von Sachsen-Anhalt Fünfte WahlperiodeDrucksache 5/2468 02.03.2010Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen BeantwortungAbgeordneter Gerry Kley (FDP) Nachfrage zur Antwort auf die Kleine Anfrage ,,Umsetzung von Schulbauförderprogrammen in Sachsen-Anhalt" (Drs. 5/2222) Kleine Anfrage - KA 5/7044 Vorbemerkung des Fragestellenden: In ihrer Antwort vom 13. Oktober 2010 stellte die Landesregierung dar, dass die allgemeinbildenden Schulen in freier Trägerschaft entsprechend ihres Schüleranteils (5,87 Prozent) Gesamtfördermittel in Höhe von 7,5 Mio. EUR aus dem EFRE-Anteil des EU-Schulbauförderprogramms erhalten könnten. Rechnerisch müsste der Gesamtumfang des EFRE-Anteils somit etwa 127,77 Mio. EUR betragen. Auf seiner Homepage gibt das Kultusministerium allerdings eine Höhe von 142,65 Mio. EUR an, die aus EFRE-Mitteln zur Verfügung stehen. Des Weiteren gab die Landesregierung an, dass Mittel, die im ersten Antragsverfahren nicht ausgegeben werden, in die zweite Antragsrunde übernommen würden. Antwort der Landesregierung erstellt vom Kultusministerium Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch ist die Fördersumme tatsächlich? Wie erklärt sich die Landesregierung die Differenz zwischen der errechneten und der angegebenen Fördersumme? Die EFRE Gesamtfördermittelsumme beträgt ca. 142,65 Mio. . Sie setzte sich zum Zeitpunkt der Anfrage zusammen aus: 105,72 Mio. + 21,93 Mio. 127,65 Mio. +15,00 Mio. ...