Europäisches Jahr gegen Armut und Ausgrenzung 2010 -– Vorhaben und Kosten

Deutscher Bundestag Drucksache 17/833 17. Wahlperiode 25. 02. 2010 Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Kurth, Manuel Sarrazin, Brigitte Pothmer, Katrin Göring-Eckardt, Beate Müller-Gemmeke, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Birgitt Bender, Ulrike Höfken, Maria Klein-Schmeink, Tom Koenigs, Jerzy Montag, Claudia Roth (Augsburg), Christine Scheel und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Europäisches Jahr gegen Armut und Ausgrenzung 2010 – Vorhaben und Kosten Das Europäische Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung wird in Deutschland federführend vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) organisiert und durchgeführt. Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Dr. Ursula von der Leyen, ist laut einer Pressemitteilung aus ihrem Hause vom 3. Februar 2010 der Auffassung, dass „Armut und soziale Ausgrenzung […] uns umtreiben [müssen].“ Laut der Pressemitteilung gibt es „überall in Deutschland […] eine Vielzahl von Initiativen, die gezielte Unterstützung anbieten und den Betroffenen neuen Mut machen“. Weiter heißt es: „842 Projektanträge gingen […] im Bundesministerium […] ein“. Von den 17 Mio. Euro, die die Europäische Kommission für das Europäische Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung bereitstellt, erhält Deutschland ca. 750 000 Euro. Zudem stellt die Bundesregierung ihrerseits 1,3 Mio. Euro zusätzlich zur Verfügung. Gefördert werden jetzt allerdings nur „40 Leuchttürme“, so die Pressemitteilung des BMAS vom 3. Februar 2010. Am gesamten Verfahren und an der...