Tod eines Obdachlosen am Bismarck-Denkmal (II)

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/5548 19. Wahlperiode 09.03.10 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Kienscherf (SPD) vom 01.03.10 und Antwort des Senats Betr.: Tod eines Obdachlosen am Bismarck-Denkmal (II) Unter einem Tannengehölz unweit des Bismarck-Denkmals fanden Spaziergänger einen Obdachlosen, der in der Kälte wohl erfroren war. Der 53-Jährige soll laut Polizei schon länger tot gewesen sein. „Die genaue Todesursache des 53 Jahre alten Mannes konnten wir noch nicht feststellen“, sagte eine Sprecherin der Polizei. Vor diesem Hintergrund befragte ich den Senat in der Drs. 19/5380 und erhielt unter anderem folgende Antworten: Auf die Frage 1. – „Konnte die Todesursache mittlerweile geklärt werden? Wenn ja, mit welchem Ergebnis, wenn nein, warum nicht und wann wird mit der Feststellung der genauen Todesursache zu rechnen sein?“ – antwortete der Senat: „Ein Fremdverschulden konnte nicht festgestellt werden. Im Übrigen können weitere Aussagen zur Todesursache aufgrund § 203 StGB und §§ 7 und 11 Hamburgisches Krankenhausgesetz (HmbKHG) nicht gemacht werden, da dem Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE), Institut für Rechtsmedizin, eine entsprechende Schweigepflichtentbindung nicht vorliegt.“ Auf die Frage 2. – „Wie erklärt sich der Senat den Umstand, dass der Mann schon mehrere Tage tot gewesen sein soll, bevor er gefunden wurde?“ – antwortete der Senat: „Der zuständigen Behörde liegen dazu keine gesicherten Erkenntnisse vor.“ Auf...