Antisemitismus an Hochschulen in Niedersachsen

Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung gemäß § 46 Abs. 1 GO LT mit Antwort der Landesregierung Anfrage der Abgeordneten der Abgeordneten Christian Calderone, Jörg Hillmer, Cindy Lutz und Martina Machulla (CDU) Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur namens der Landesregierung Antisemitismus an Hochschulen in Niedersachsen Anfrage der Abgeordneten der Abgeordneten Christian Calderone, Jörg Hillmer, Cindy Lutz und Martina Machulla (CDU), eingegangen am 11.03.2024 - Drs. 19/3726, an die Staatskanzlei übersandt am 12.03.2024 Antwort des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur namens der Landesregierung vom 16.04.2024 Vorbemerkung der Abgeordneten Anfang Februar dieses Jahres wurde ein jüdischer Student der Freien Universität (FU) Berlin aus mutmaßlich antisemitischen Motiven tätlich angegriffen und schwer verletzt. Der Täter soll ein propalästinensischer Kommilitone gewesen sein1. Der Gewaltübergriff in Berlin hat eine Debatte über antiisraelische und antisemitische Umtriebe an deutschen Hochschulen in Zusammenhang mit den terroristischen Anschlägen der Hamas gegen Israel am 7. Oktober 2023 und dem Gaza-Krieg ausgelöst. So forderte etwa der niedersächsische Wissenschaftsminister ein härteres Durchgreifen der Hochschulleitungen, bis hin zur Exmatrikulation bei antisemitischen Vorkommnissen in der Studentenschaft2. Das Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL listet in einem aktuellen Bericht3 zahlreiche...