Bericht des Eingabenausschusses

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 22/14867 22. Wahlperiode 17.04.24 Bericht des Eingabenausschusses Vorsitz: Lars Pochnicht (i.V) Schriftführung: Zohra Mojadeddi Der Eingabenausschuss hat in seiner Sitzung am 16. April 2024 über 4 Eingaben abschließend beraten. Vor Eintritt in die inhaltliche Beratung hat der Ausschuss Verschwiegenheit gemäß § 56 Absatz 4 Geschäftsordnung beschlossen. Eine Übersicht über die einzelnen Eingaben ist diesem Bericht beigefügt. Die Eingaben liegen zur Einsichtnahme für alle Abgeordneten in der Geschäftsstelle des Eingabenausschusses aus. Alle Empfehlungen hat der Ausschuss einstimmig beschlossen. Der Eingabenausschuss empfiehlt der Bürgerschaft, wie folgt zu beschließen: 1 Eingabe dem Senat „zur Erwägung“ zu überweisen, 1 Eingabe dem Senat als „Stoff für künftige Prüfung“ zu überweisen, 2 Eingaben für „erledigt“ zu erklären. Zohra Mojadeddi, Berichterstattung Drucksache 22/14867 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 22. Wahlperiode Eingabe, zu der der Ausschuss empfiehlt, sie dem Senat „zur Erwägung“ zu überweisen: Nr. der Eingabe Gegenstand Begründung 932/23 Beschwerde über Cruise Days Der Senat möge erwägen, genehmigte (städtische und private) Feuerwerke zur besseren Planbarkeit für die Bürger: innen vorab online auf seinem Stadtportal hamburg.de mit Angabe von Ort und Zeit zu veröffentlichen Eingabe, zu der der Ausschuss empfiehlt, sie dem Senat...