Wirtschafts- und Innovationsrat

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/547 02.03.2010 Druck: Thüringer Landtag, 10. März 2010 K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Barth (FDP) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Technologie Wirtschafts- und Innovationsrat Die Kleine Anfrage 206 vom 12. Januar 2010 hat folgenden Wortlaut: Die Regierungskoalition von CDU und SPD hat in der Koalitionsvereinbarung vom Oktober 2009 angekündigt, einen "Wirtschafts- und Innovationsrat" einzurichten (vgl. II.1. der Koalitionsvereinbarung). Ich frage die Landesregierung: 1. Welche inhaltlichen Zielsetzungen verfolgt die Landesregierung gegebenenfalls mit der Einrichtung eines "Wirtschafts- und Innovationsrates"? 2. Welcher obersten Dienstbehörde soll der "Wirtschafts- und Innovationsrat" dienstrechtlich zugeordnet werden? 3. Wie und wo gliedert sich der "Wirtschafts- und Innovationsrat" in die Organisationsstruktur dieses Ressorts ein (bitte nach folgendem Muster angeben: gegebenenfalls Name der nachgeordneten Behörde, Leitungsebene, Abteilung, Referatsgruppe, Referat)? 4. Nach welchen Kriterien erfolgt bzw. erfolgte die Auswahl der Mitglieder des "Wirtschafts- und Innovationsrates"? 5. Auf wie viele Mitarbeiter veranschlagt die Landesregierung den Bedarf an Personal für den "Wirtschaftsund Innovationsrat"? a) In welchem Umfang soll dieser Personalbedarf gegebenenfalls verwaltungsintern gedeckt werden? b) Wie hoch ist gegebenenfalls der Bedarf an verwaltungsexternem Personal? c) Nach...