Sterni-Park-Kita in der Wrangelstraße 15

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 19/5635 19. Wahlperiode 16.03.10 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Böwer (SPD) vom 09.03.10 und Antwort des Senats Betr.: SterniPark-Kita in der Wrangelstraße 15 Mit Schreiben vom 4. März 2010 haben Eltern, deren Kinder die SterniPark- Kita in der Wrangelstraße 15 besuchen, Fragen sowie kritische Kommentare an den Träger gerichtet. Das Schreiben soll auch die zuständige Behörde erreicht haben. Ich frage den Senat: 1. Wann wurde die Kita in der Wrangelstraße 15 eröffnet beziehungsweise der Kita-Betrieb aufgenommen? Die zuständige Behörde hat unter Beteiligung der Unfallkasse Nord eine Ortsbesichtigung am 29. Januar 2010 und 24. Februar 2010 durchgeführt. Danach konnte am 2. Februar 2010 mit Wirkung ab 1. Februar 2010 sowie am 25. Februar 2010 mit Wirkung ab 24. Februar 2010 jeweils eine neue Betriebserlaubnis nach § 45 i.V.m. §§ 22, 22a Achtes Buch Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe – (SGB VIII) für die Kindertagesstätte Wrangelstraße 35 erteilt werden, die den Kita-Betrieb im Souterrain, im Hochparterre und im Obergeschoss der Dependance Wrangelstraße 15 ermöglichen, sodass ab dem 1. Februar 2010 Kinder aufgenommen werden konnten. Das Datum der Betriebserlaubnis gilt als Eröffnungsdatum. 2. Liegt eine Fertigstellungsanzeige des Betreibers vor und wenn nein, warum nicht? Ja. 3. Mit welchen Maßnahmen hat der Kita-Betreiber bei Unterlassen der Fertigstellungsanzeige zu rechnen? Entfällt. 4. Wann...