Wetterbedingter Unterrichtsausfall

SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 17/300 17. Wahlperiode 2010-03-01 Kleine Anfrage des Abgeordneten Jürgen Weber (SPD) und Antwort der Landesregierung - Minister für Bildung und Kultur Wetterbedingter Unterrichtsausfall Vorbemerkung des Fragestellers: Wegen des ungewöhnlich starken Schneefalls Anfang 2010 wurde wiederholt für das gesamte Land oder für Kreise und kreisfreie Städte der Ausfall des Schulunterrichts angeordnet. 1) Nach welchen Kriterien trifft das Bildungsministerium die Entscheidung, ob und in welchen Teilen des Landes der Schulunterricht ausfällt? Antwort: Maßgebliches Kriterium bei der Anordnung von witterungsbedingtem Unterrichtsausfall ist die Sicherheit von Schülerinnen und Schülern auf dem Schulweg. Aus diesem Grunde sind die tatsächliche bzw. die mutmaßliche Befahrbarkeit der Straßen entscheidungsleitend. Die oberste Schulaufsicht trifft die Entscheidung über Unterrichtsausfall bei außergewöhnlichen Witterungs- und Straßenverhältnissen auf der Grundlage eines Erlasses vom 18. Juni 1998 - III 500 - 321.11.2. Darin ist geregelt, dass dabei im Zweifelsfall die Anordnung für alle Schulen eines Kreisgebiets erfolgt, auch wenn nicht überall die Schülerinnen und Schüler in gleicher Weise gefährdet Drucksache 17/300 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 17. Wahlperiode 2 sind. Entsprechendes gilt für die kreisfreien Städte. Dass regelmäßig das gesamte Kreis- bzw. Stadtgebiet einbezogen wird, ist mit der Besonderheit der Situation zu erklären, in der eine...