Leitlinie (EU) 2019/1849 der Europäischen Zentralbank vom 4. Oktober 2019 zur Änderung der Leitlinie EZB/2012/27 über ein transeuropäisches automatisiertes Echtzeit-Brutto-Express-Zahlungsverkehrss...

LEITLINIEN LEITLINIE (EU) 2019/1849 DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK vom 4. Oktober 2019 zur Änderung der Leitlinie EZB/2012/27 über ein transeuropäisches automatisiertes Echtzeit-Brutto- Express-Zahlungsverkehrssystem (TARGET2) (EZB/2019/30) DER EZB-RAT —gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 127 Absatz 2 erster und vierter Gedankenstrich, gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank, insbesondere auf die Artikel 3.1, 17, 18 und 22, in Erwägung nachstehender Gründe: (1) Am 26. April 2007 hat der EZB-Rat die Leitlinie EZB/2007/2 (1) zur Regelung von TARGET2 verabschiedet, das durch eine einheitliche technische Plattform, die „Gemeinschaftsplattform“ („Single Shared Platform“ — SSP), gekennzeichnet ist. Die Leitlinie wurde durch die Leitlinie EZB/2012/27 (2) geändert und neu gefasst. (2) Es ist eine neue SSP-Funktionalität eingerichtet worden, welche die Durchführung sehr kritischer und kritischer Zahlungen in Notfällen ermöglicht und an der die Zentralbanken des Eurosystems teilnehmen müssen. (3) Es bedarf der Klarstellung der Voraussetzungen, unter denen Wertpapierfirmen an TARGET2 teilnehmen dürfen, einschließlich des Erfordernisses eines Rechtsgutachtens in Bezug auf Wertpapierfirmen, die außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) niedergelassen sind und die direkte Teilnahme an einem TARGET2- Komponenten-System beantragen. (4) Es ist...