Geplante Bauvorhaben an der Chamisso-Grundschule, Märkisches Viertel

19. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Michael Dietmann (CDU) Drucksache 19 / 17 627 Schriftliche Anfrage vom 13. Dezember 2023 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Dezember 2023) zum Thema: Geplante Bauvorhaben an der Chamisso-Grundschule, Märkisches Viertel und Antwort vom 27. Dezember 2023 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Dez. 2023) Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie Herrn Abgeordneten Michael Dietmann (CDU) über die Präsidentin des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen -Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/17627 vom 13. Dezember 2023 über Geplante Bauvorhaben an der Chamisso-Grundschule, Märkisches Viertel ________________________________________________________________________________ Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung der Verwaltung: Gemäß § 109 Schulgesetz für das Land Berlin (SchulG) obliegt es den bezirklichen Schulträgern, die äußeren Rahmenbedingungen für das Lehren und Lernen in der Schule zu schaffen. Dies beinhaltet den Bau, die Ausstattung und die Unterhaltung der Schulstandorte sowie die Einrichtung von Klassen. Die Schriftliche Anfrage betrifft zum Teil Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl um eine sachgerechte Antwort bemüht und hat daher das Bezirksamt Reinickendorf um Zulieferung zu den Fragen 3, 4, 5, 6, 7 und 8 gebeten, die bei der...