Tödlicher Arbeitsunfall in der HafenCity

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 22/13383 22. Wahlperiode 10.11.23 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dennis Thering (CDU) vom 02.11.23 und Antwort des Senats Betr.: Tödlicher Arbeitsunfall in der HafenCity Einleitung für die Fragen: Auf einer Großbaustelle in der HafenCity hat sich ein tragischer Baugerüst- Unfall mit vier Todesopfern und einem lebensgefährlich Verletzten ereignet. In der HafenCity waren schon zuvor Menschen auf Baustellen zum Teil schwer verletzt oder gar tödlich verunglückt. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Einleitung für die Antworten: Der Senat bedauert zutiefst den Tod der Bauarbeiter auf der Baustelle des Überseequartiers und bekundet sein tiefes Mitgefühl mit den Angehörigen der Verstorbenen. Die laufenden Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Unfall werden durch den Senat vollumfänglich unterstützt. Darüber hinaus ergreift der Senat in ständiger Praxis alle im Rahmen seiner Zuständigkeit möglichen Maßnahmen zur Überwachung der Sicherheit und des Arbeitsschutzes auf Baustellen. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Generalzolldirektion wie folgt: Frage 1: Wie lautet der aktuelle Sachstand zu den Ermittlungen zum schweren Unfall am 30. Oktober 2023 auf einer Baustelle in der HafenCity? Antwort zu Frage 1: Bei dem erfragten Sachverhalt handelt es sich um ein laufendes Strafverfahren der Staatsanwaltschaft Hamburg;...