Wasserrahmenrichtlinie und Hochwasserrisikomanagementrichtlinie im Land Brandenburg

Landtag Brandenburg6. WahlperiodeDrucksache 6/2454Antwortder Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 949 des Abgeordneten Sven Schröder AfD-Fraktion Drucksache 6/2207 Wasserrahmenrichtlinie und Hochwasserrisikomanagementrichtlinie im Land Brandenburg Wortlaut der Kleinen Anfrage Nr. 949 vom 03.08.2015: In einem Schreiben des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft vom 18. März 2015 wurden verschiedene Landnutzerverbände aufgefordert, eine Stellungnahme zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie und der Hochwasserrisikomanagementrichtlinie im Land Brandenburg abzugeben. Ich frage die Landesregierung: 1.) Welche Verbände wurden aufgefordert, Stellung zu obig benannten Richtlinien zu nehmen? 2.) Bis wann müssen oder mussten die Stellungnahmen im MLUL eingegangen sein (Datum)? 3.) Was beinhalten die Stellungnahmen (Bitte die vollständigen Stellungnahmen in den Anhang der Beantwortung anfügen)? 4.) Wie bewertet die Landesregierung die Stellungnahmen? 5.) Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus der Bewertung der Stellungnahmen? 6.) Was waren die Intentionen für die Verbändebeteiligung hinsichtlich der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie und der Hochwasserrisikomanagementrichtlinie? Namens der Landesregierung beantwortet der Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft Vogelsänger die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Im Rahmen der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) und der Hochwasserrisikomanagementrichtlinie...