Digitale Dividende in Sachsen-Anhalt Kleine Anfrage

Landtag von Sachsen-Anhalt Fünfte WahlperiodeDrucksache 5/2835 14.09.2010Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen BeantwortungAbgeordneter Lutz Franke (FDP) Digitale Dividende in Sachsen-Anhalt Kleine Anfrage - KA 5/7192 Vorbemerkung des Fragestellenden: Im Mai 2010 endete erfolgreich die Versteigerung der Frequenzen, die aufgrund der Digitalisierung des Rundfunks und des Fernsehens nicht mehr benötigt werden. Die erfolgreichen Bieter wollen die Frequenzen nutzen, um die Breitbandversorgung der Bevölkerung zu verbessern. So beabsichtigt beispielsweise Vodafone, in der bislang dramatisch unterversorgten Region Wendland in Niedersachsen eine breite Abdeckung durch Nutzung der vorhandenen Sendemasten und der neu erworbenen Frequenzen zu gewährleisten. In Sachsen-Anhalt gibt es Regionen, die in ähnlichem Ausmaß unterversorgt sind wie das Wendland. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Wirtschaft und Arbeit Frage 1: Inwieweit sind der Landesregierung Planungen der Telekommunikationsunternehmen bekannt, auch in Sachsen-Anhalt in unter- und unversorgten Regionen mittels der Frequenzen aus der Digitalen Dividende eine Breitbandversorgung herzustellen? Der Landesregierung ist bekannt, dass alle drei Erwerber der Frequenzen aus der Digitalen Dividende sich derzeit um die technische Umsetzung bemühen. Dabei werden sie auch hierzulande möglichst die vorhandenen Mobilfunkstandorte nutzen bzw. aufrüsten. Konkrete Planungen sind uns in diesem...