Stellungnahme des Senats zum Bericht des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit für das Jahr 2008

Drucksache 16/347217.09.201016. WahlperiodeMitteilung ­ zur Kenntnisnahme ­Stellungnahme des Senats zum Bericht des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit für das Jahr 2008 Drs 16/2576 und 16/3227 ­ SchlussberichtDie Drucksachen des Abgeordnetenhauses können über die Internetseite www.parlament-berlin.de (Startseite Parlament Plenum Drucksachen) eingesehen und abgerufen werden.SenInnSport ­I AbtL1­ Bearbeiter: Herr Larscheid15.09.2010 9(0)223-2066An das Abgeordnetenhaus von Berlin über Senatskanzlei - G Sen -Mitteilung - zur Kenntnisnahme über Stellungnahme des Senats zum Bericht des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit für das Jahr 2008 - Drucksachen Nrn. 16/2576 und 16/3227 - Schlussbericht----------------------------------------------------------------------------------------------------------------Die Senatsverwaltung für Inneres und Sport legt nachstehende Mitteilung dem Abgeordnetenhaus zur Besprechung vor: Das Abgeordnetenhaus hat in seiner Sitzung am 17. Juni 2010 die o.g. Stellungnahme unter Maßgabe der aus der Drucksache Nr. 16/3227 ersichtlichen Beschlussempfehlung zur Kenntnis genommen. Hierzu wird berichtet: Zu Nr. 1 und 2:1. Datenverarbeitung in der Berliner Verwaltung hier: IT-Politik für die Berliner Verwaltung, IT-Sicherheit in Berlin (1.2.1, 1.2.2, Drs S. 10 ff) und 2. Kontrolle der IT-Sicherheit beim polizeilichen Informationssystem POLIKS (3.2, Drs S. 40 ff) Der Senat wird aufgefordert, dafür zu sorgen,...