Wittenberger Modell

Landtag von Sachsen-Anhalt Fünfte WahlperiodeDrucksache 5/2850 21.09.2010Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen BeantwortungAbgeordneter Uwe Heft (DIE LINKE) Wittenberger Modell Kleine Anfrage - KA 5/7208 Vorbemerkung des Fragestellenden: Die Landesregierung beurteilt die Gestaltung öffentlicher Personennahverkehrsleistungen im Rahmen von Genehmigungswettbewerben (so u. a. in der Begründung zur Drs. 5/2736) als Erfolg. Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr 1. Welche Kriterien sind für die Landesregierung Maßstab, um Genehmigungswettbewerbe zur Gestaltung öffentlicher Personennahverkehrsleistungen erfolgreich zu gestalten und abzuschließen? Es gibt keine allgemein gültigen Kriterien, um Genehmigungswettbewerbe erfolgreich abzuschließen. Die Gestaltung muss auf die jeweiligen örtlichen Verhältnisse angepasst werden. 2. In welchem Umfang und anlässlich welcher Veranstaltung sind Mitarbeiter der Landesregierung in der Vergangenheit landes- und bundesweit öffentlich oder nichtöffentlich aufgetreten, um zum Thema ,,Genehmigungswettbewerbe zur Gestaltung öffentlicher Personennahverkehrsleistungen" zu referieren? Mitarbeiter der Landesregierung sind immer dann zu Veranstaltungen öffentlich oder nichtöffentlich aufgetreten, wenn sie hierzu eine Einladung erhielten, weil ein Interesse an der Konzeptidee geäußert wurde.(Ausgegeben am 22.09.2010)2 3. In welchem Umfang hat die Landesregierung weiteren...